Rechtsprechung
| LG Köln, 26.01.2023 - 14 O 24/22 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
UrhG 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2; 97a; Abs. 4
Urheberrechtliche Schutzfähigkeit Slogan - rewis.io
Kurzfassungen/Presse
- lawblog.de (Kurzinformation)
"Geimpft, gechipt, entwurmt"
Sonstiges
- das-gruene-recht.de (Auszüge und Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Kein Urheberschutz für Shirt-Grafik mit Spruch "Geimpft gechipt entwurmt"
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2023, 484
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (9)
- OLG Hamburg, 02.07.1998 - 3 U 37/98
Auszug aus LG Köln, 26.01.2023 - 14 O 24/22
Dieser Begriff hat nämlich nicht die Aufgabe, jede Abgrenzung überflüssig zu machen (vgl. OLG Hamburg, ZUM 1998, 1041; LG München I, ZUM 2018, 386).Die Auflistung der drei Begriffe in Listenform mit davorgesetzten Checkboxen mit Haken versehen und mit einer Jahreszahl ist in ihrer Belanglosigkeit eher vergleichbar mit den ebenfalls schutzlos gebliebenen Zeilen "Samba (Lachen) - hai que - Samba de Janeiro« (vgl. OLG Hamburg, ZUM 1998, 1041) oder "Wir fahr'n, fahr'n, fahr'n auf der Autobahn« (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 1978, 640), denn mit geschützten Äußerungen wie "Vom Ernst des Lebens halb verschont ist der schon, der in München wohnt« (vgl. OLG München, ZUM 2009, 970) oder "Mögen hätte ich schon wollen, aber dürfen habe ich mich nicht getraut« (vgl. LG München I, ZUM 2011, 944 - Karl-Valentin-Zitat).
- EuGH, 16.07.2009 - C-5/08
Infopaq International - Urheberrechte - Informationsgesellschaft - Richtlinie …
Auszug aus LG Köln, 26.01.2023 - 14 O 24/22
Diesem Ergebnis steht auch nicht die Entscheidung EuGH, ZUM 2009, 945 - Infopaq/DDF, entgegen. - BGH, 07.04.2011 - I ZR 56/09
ICE
Auszug aus LG Köln, 26.01.2023 - 14 O 24/22
Der Kläger kann dann grundsätzlich gerichtlich feststellen lassen, dass die Rechtsberühmung zu Unrecht erfolgt ist und die behaupteten Ansprüche nicht bestehen (vgl. BGH, GRUR 2011, 1117 Rdnr. 15 - ICE) oder dass er an dem beanstandeten Verhalten nicht gehindert ist (…BGH, GRUR 2012, 1273, Rn. 12 - Stadtwerke Wolfsburg).
- BGH, 29.04.2004 - I ZR 233/01
Gegenabmahnung
Auszug aus LG Köln, 26.01.2023 - 14 O 24/22
Der wegen eines Urheberrechtsverstoßes Abgemahnte ist grundsätzlich nicht - auch nicht zur Vermeidung der Kostenfolge des § 93 ZPO - gehalten, vor der Erhebung einer negativen Feststellungsklage eine Gegenabmahnung auszusprechen (vgl. BGH, GRUR 2004, 790 [792] - Gegenabmahnung;… GRUR 2006, 168 Rdnr. 11 - Unberechtigte Abmahnung). - LG München I, 08.09.2011 - 7 O 8226/11
Urheberrechtsverletzung: Kurzzitat von Karl Valentin als geschütztes Sprachwerk
Auszug aus LG Köln, 26.01.2023 - 14 O 24/22
Die Auflistung der drei Begriffe in Listenform mit davorgesetzten Checkboxen mit Haken versehen und mit einer Jahreszahl ist in ihrer Belanglosigkeit eher vergleichbar mit den ebenfalls schutzlos gebliebenen Zeilen "Samba (Lachen) - hai que - Samba de Janeiro« (vgl. OLG Hamburg, ZUM 1998, 1041) oder "Wir fahr'n, fahr'n, fahr'n auf der Autobahn« (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 1978, 640), denn mit geschützten Äußerungen wie "Vom Ernst des Lebens halb verschont ist der schon, der in München wohnt« (vgl. OLG München, ZUM 2009, 970) oder "Mögen hätte ich schon wollen, aber dürfen habe ich mich nicht getraut« (vgl. LG München I, ZUM 2011, 944 - Karl-Valentin-Zitat). - BGH, 13.06.2012 - I ZR 228/10
Stadtwerke Wolfsburg
Auszug aus LG Köln, 26.01.2023 - 14 O 24/22
Der Kläger kann dann grundsätzlich gerichtlich feststellen lassen, dass die Rechtsberühmung zu Unrecht erfolgt ist und die behaupteten Ansprüche nicht bestehen (…vgl. BGH, GRUR 2011, 1117 Rdnr. 15 - ICE) oder dass er an dem beanstandeten Verhalten nicht gehindert ist (BGH, GRUR 2012, 1273, Rn. 12 - Stadtwerke Wolfsburg). - LG München I, 12.12.2017 - 33 O 15792/16
Schöpfungshöhe bei einer Wortfolge
Auszug aus LG Köln, 26.01.2023 - 14 O 24/22
Dieser Begriff hat nämlich nicht die Aufgabe, jede Abgrenzung überflüssig zu machen (vgl. OLG Hamburg, ZUM 1998, 1041; LG München I, ZUM 2018, 386). - OLG München, 17.09.2009 - 29 U 3271/09
Schranken des Urheberrechts: Verwendung eines Sprachwerks als Motto
Auszug aus LG Köln, 26.01.2023 - 14 O 24/22
Die Auflistung der drei Begriffe in Listenform mit davorgesetzten Checkboxen mit Haken versehen und mit einer Jahreszahl ist in ihrer Belanglosigkeit eher vergleichbar mit den ebenfalls schutzlos gebliebenen Zeilen "Samba (Lachen) - hai que - Samba de Janeiro« (vgl. OLG Hamburg, ZUM 1998, 1041) oder "Wir fahr'n, fahr'n, fahr'n auf der Autobahn« (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 1978, 640), denn mit geschützten Äußerungen wie "Vom Ernst des Lebens halb verschont ist der schon, der in München wohnt« (vgl. OLG München, ZUM 2009, 970) oder "Mögen hätte ich schon wollen, aber dürfen habe ich mich nicht getraut« (vgl. LG München I, ZUM 2011, 944 - Karl-Valentin-Zitat). - OLG Düsseldorf, 01.12.1977 - 20 U 46/77
"fahr´n auf der Autobahn"
Auszug aus LG Köln, 26.01.2023 - 14 O 24/22
Die Auflistung der drei Begriffe in Listenform mit davorgesetzten Checkboxen mit Haken versehen und mit einer Jahreszahl ist in ihrer Belanglosigkeit eher vergleichbar mit den ebenfalls schutzlos gebliebenen Zeilen "Samba (Lachen) - hai que - Samba de Janeiro« (vgl. OLG Hamburg, ZUM 1998, 1041) oder "Wir fahr'n, fahr'n, fahr'n auf der Autobahn« (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 1978, 640), denn mit geschützten Äußerungen wie "Vom Ernst des Lebens halb verschont ist der schon, der in München wohnt« (vgl. OLG München, ZUM 2009, 970) oder "Mögen hätte ich schon wollen, aber dürfen habe ich mich nicht getraut« (vgl. LG München I, ZUM 2011, 944 - Karl-Valentin-Zitat).